Allgemeine Geschäftsbedingungen / Midiland - Midifiles, MP3 Playbacks, Hardware, Software

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Midiland
Gewerbestrasse 20
D-77731 Eckartsweier

Midiland
Geschäftsführer Hans Bohnert

Sitz Eckartsweier
Amtsgericht Offenburg

Telefon: 07854/9609-0
Telefax: 07854/9609-15
e-mail: office@midiland.de
www.midiland.de

USt-IdNr. DE142230625

Im folgenden: Midiland

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1	Geltungsbereich
	Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Geschäftsbeziehungen von Midiland zu dem Besteller zugrunde. Als Geschäftsbedingungen gelten die Bestimmungen des BGB. Der Richter wertet im Einzelfall. Widersprechende Geschäftsbedingungen des Bestellers sind durch die nachfolgenden Bedingungen aufgehoben.
§ 2	Lieferung, Versand und Gefahrübergang
	Alle Sendungen gehen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, vom Augenblick der Übergabe an die Post oder das Beförderungsunternehmen, auch wenn Untergang oder Verschlechterung auf Zufall oder höherer Gewalt beruhen. Ersatz für verloren gegangene oder auf dem Transport beschädigte Sendungen wird durch Midiland nicht geleistet. Die vorstehenden Ausführungen dieses Absatzes gelten nicht, sofern es sich um einen Verbrauchsgüterkauf handelt. Wird die Lieferung durch einen Umstand, den der Besteller zu vertreten hat, verzögert, so geht die Gefahr mit dem Zeitpunkt der Lieferbereitschaft über. Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und zu Lasten des Kunden. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Besondere Versandvorschriften bedürfen der Schriftform und müssen ggf. extra vergütet werden. Bei Liefer- oder Leistungsverzug oder bei durch Midiland verschuldeter Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung besteht eine Haftung von Midiland nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§ 3	Widerruf
	Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
§ 3.1	Widerrufsrecht:
	Der Besteller kann seine Vertragserklärung nach folgender Maßgabe widerrufen: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Midiland Gewerbestrasse 20 D-77731 Eckartsweier Midiland Geschäftsführer Hans Bohnert Sitz Eckartsweier Amtsgericht Offenburg HRA 13705 HRB 21450 Telefon: 07854/9609-0 Telefax: 07854/9609-15 e-mail: office@midiland.de www.midiland.de USt-IdNr. DE142230625 Besondere Hinweise Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software (Computerprogramme, Midifiles, MP3-Playbacks), für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, für Waren die sich aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung eignen, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, sowie bei Verträgen, für welche die Bestimmungen des Fernabsatzrechts nicht anwendbar sind (z.B. Ladenverkauf, Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten). Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download, Streaming etc.). Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3.2	Widerrufsfolgen:
	Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf unsere Gefahr. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Rücksendung der Ware hat an folgende Adresse zu erfolgen: Firma: Midiland Gewerbestrasse 20 D-77731 Eckartsweier
§ 4	Preise und Zahlungsbedingungen
4.1	Preise
	Alle Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, zuzüglich Porto und Verpackung. Der Betrag wird am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Es kommen die am Tage des Kaufes gültigen Preise zur Anrechnung. Es gilt kein Mindestbestellwert. Mehrkosten, die durch eine vom Vertragspartner oder Kunden bestimmte Versandart entstehen, gehen zu dessen Lasten. Die Versandkosten betragen den jeweils im Angebot angegebenen Betrag. Nachverhandlungen sind nicht möglich.
4.2	Zahlungsbedingungen
	Der Kunde kann den Kaufpreis für die Ware per Kreditkarte, gegen Vorkasse/Scheck, per Überweisung, Bankeinzug, oder per Nachnahme leisten. Bei Nachnahmelieferungen entstehen zusätzliche Gebühren. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte aufgrund von Gegenansprüchen sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.
§ 5	Nutzungsbedingungen Software, Midifiles, MP3-Playbacks
	Mit dem Erwerben der Software erkennt der Käufer die folgenden Bedingungen an: a) Der Käufer darf die Software nur nach Maßgabe der vertraglichen Vereinbarung zur Nutzung verwenden. b) Der Käufer ist berechtigt, die erworbenen Titel auf einer einzelnen Anlage einzusetzen, die Titel nach Belieben zu verändern und eine Sicherheitskopie zum Zweck der Datensicherung zu erstellen. Alle anderen Arten der Vervielfältigung und Verbreitung als Datei, auch der veränderten Titel ist untersagt. c) Original und Kopie dürfen nie zeitgleich auf mehreren Anlagen betrieben werden. Dritten gegenüber darf der Titel nur insoweit zugänglich gemacht werden, als dies zur Nutzung unbedingt erforderlich ist. d) Der durch Bearbeitung auf der eigenen Anlage entstandene Musiktitel darf in keiner Form weiter veräußert werden. e) Die Verwendung der als Datei gelieferten Texte ist begrenzt auf die Speicherung als Software. Lediglich Sie als Endverbraucher sind befugt, sich fünf Exemplare dieser Texte ausdrucken zu lassen. Diese fünf Exemplare dürfen weder von Ihnen veräußert noch vervielfältigt werden. f) Alle Zuwiderhandlungen gegen diese vertragliche Vereinbarung und die Verletzung der Geschäftsbedingungen werden strafrechtlich verfolgt, indem sofort und ohne weitere Ankündigung Anzeige erstattet wird. g) Die Autoren der Musiktitel verpflichten sich, bei deren Erstellung möglichst gewissenhaft vorzugehen, übernehmen aber keine Garantie für deren Richtigkeit. Die gesetzlichen Rechte des Bestellers bleiben hiervon unberührt. h) Computerbezogene Lizenzen; Hierbei handelt es sich um einen Lizenzcode, welcher direkt am Computer eingegeben wird und nur für genau diesen Computer bestimmt ist. An maximal zwei Computern gleichzeitig kann die selbe Lizenz verwendet werden. Die Lizenz ist nur für den Eigenbedarf bestimmt und darf weder übertragen noch von einer anderen Person ausser dem Lizenzinhaber verwendet werden. Die Computer bezogene Lizenz kann maximal 5 mal auf einen anderen Computer umgezogen werden.
§ 6	Eigentumsvorbehalt
	Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Midiland.
§ 7	Gewährleistung / Haftung
	Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Die Ware ist sofort nach Empfangnahme in Anwesenheit des Paketdienstes durch den Besteller oder seines Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Schäden an der Verpackung hat sich der Besteller bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bescheinigen zu lassen. Verpackung und Versandpapiere sind aufzubewahren. Beanstandungen von Kaufleuten können nur berücksichtigt werden, wenn Midiland innerhalb einer Woche nach Eingang der Ware der Mangel mitgeteilt wird; maßgebend ist das Datum des Poststempels. Versandschäden sind spätestens innerhalb von 24 Stunden beim Versandunternehmen zu melden. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers (gleich aus welchen Rechtsgründen) ausgeschlossen. Midiland haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Midiland nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Die Sicherheit in Datennetzen ist eingeschränkt. Dies betrifft Software und Hardware. Für Fehler und Störungen, die sich im System, bei anderen Systemteilnehmern oder bei Kunden systemseitig auswirken, übernimmt Midiland eine Haftung nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Soweit die vertragliche Haftung von Midiland ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Sämtliche vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht. Hat Midiland nach den gesetzlichen Bestimmungen und nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet Midiland soweit nicht Leben, Körper und Gesundheit verletzt wurden, nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und nur in Höhe des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schadens. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Midiland auf Kosten von Midiland zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Midiland behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Auf die bestellten Waren gewährt Midiland eine gesetzliche Gewährleistung von 24 Monaten, sofern es sich um Neuwaren handelt, von 12 Monaten bei gebrauchter Ware laut Artikelbeschreibung.
§ 8	Umtauschrecht
	Mangelfreie Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen, sofern sich nicht aus gesetzlichen Bestimmungen etwas anderes ergibt. In allen übrigen Fällen gelten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Bestellers von dieser Vereinbarung unberührt.
§ 9	Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren
	Der Kaufvertrag kommt durch die Bestellung des Verbrauchers und die Auslieferung der Ware durch den Unternehmer zustande. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt Midiland nicht. Die wesentlichen Merkmale der von Midiland angebotenen Waren, sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote können den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes von Midiland eingesehen werden. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorgebracht werden.
§ 10	Verbindlichkeit der Vertrags
	Durch etwaige Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Nichtige oder unwirksame Bedingungen werden durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.
§ 11	Rechtswahlvereinbarung
	Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des deutschen internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
§ 18	Entsorgung von alten Batterien und Akkus
	Hinweispflicht nach § 18 Absatz 1 des Batteriegesetzes. Sehr geehrte Kundschaft, sofern Sie sich für eine Batterie/ ein batteriebetriebenes/ ein mit einem Akku ausgestattetes Produkt aus unserem Sortiment entschieden haben, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Die Batterien können nach dem Gebrauch in unserer Firma in der Gewerbestrasse 18-20 in 77731 Willstätt, im Handel oder bei den Recyclinghöfen der Kommune unentgeltlich zurückgegeben werden. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie als Endnutzer zur Rückgabe der Altbatterien gesetzlich verpflichtet sind. Alle Batterien sind mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Bei der Überschreitung bestimmter Grenzwerte sind sie zusätzlich gekennzeichnet mit den chemischen Zeichen der Metalle (Hg= Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, Cd= Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium, Pb= Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei).

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hinweispflicht nach § 18 Absatz 1 des Batteriegesetzes.